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Referentenentwurf zum Osterpaket

Der Run­de Tisch EE hat eine ers­te Ein­schät­zung zum Refe­ren­ten­ent­wurf des Oster­pa­kets vor­ge­legt. Die vor­ge­schla­ge­nen Maß­nah­men gehen in die rich­ti­ge Rich­tung, grei­fen aller­dings noch viel zu kurz.

Die Sprink­leralarm­knöp­fe zei­gen an, wor­um es geht: Unse­re Erde wird zu heiß, wenn wir so wei­ter­ma­chen, wie bis­her. Lang­sam ergreift die­se Erkennt­nis auch Ver­ant­wor­tung tra­gen­de Poli­ti­ker. Doch noch zu sehr sind sie gefan­gen in den alten Vor­schrifts­wer­ken, die eher dazu ange­tan sind, gro­ße Schrit­te in Rich­tung Kli­ma­neu­tra­li­tät zu ver­hin­dern. Der Ent­wurf des Oster­pa­kets ist nicht der gro­ße Wurf. Es muss aber einer wer­den, wol­len wir das klei­ne Zeit­fens­ter unse­rer Ände­rungs­mög­lich­kei­ten nicht ver­pas­sen, wie uns der Report des IPCC nahelegt.

So haben sich Mit­glie­der des Redak­ti­ons­krei­ses ers­te Gedan­ken zu den Grund­aus­sa­gen des Refe­ren­ten­ent­wurfs gemacht, die Sie in der Pres­se­mel­dung lesen können.

Stellungnahme des Runden Tisches zum Osterpaket

Der Run­de Tisch hat in einem Schrei­ben an die Bun­des­re­gie­rung sei­ne wich­tigs­ten Punk­te in Bezug auf die Erneu­er­ba­re Ener­gie­er­zeu­gung dargelegt.

Das Schrei­ben benennt zehn Punk­te, die für einen Umstieg auf Erneu­er­ba­re Ener­gien bis 2030 unum­gän­lich sind. 

Dar­un­ter befin­den sich zum Bei­spiel der Büro­kra­tie­ab­bau, die Besei­ti­gung von Aus­bau­de­ckeln und ande­ren Restrik­tio­nen, eine gewinn­brin­gen­de Ein­spei­se­ver­gü­tung für alle EE-Arten und die För­de­rung von Speichern.

Als Schlüs­sel­punk­te für das Gelin­gen der Ener­gie­wen­de wer­den die Ent­fes­se­lung der Bür­ger­en­er­gie und die soge­nann­te Kom­bi­kraft­werks­ver­gü­tung gesehen.

Die gan­ze Stel­lung­nah­me kön­nen Sie in unse­rer Pres­se­mel­dung lesen.