Alles, was mit Poli­tik und/oder Gesetz­ge­bung zu tun hat

Arbeitspapiere des Runden Tisches

Der Run­de Tisch Erneu­er­ba­re Ener­gien hat sich Gedan­ken gemacht, wie wir 100% Erneu­er­ba­re Ener­gien errei­chen. Das Ergeb­nis sind drei Arbeits­pa­pie­re zu den The­men Ener­gie­wen­de, Wär­me­wen­de und Ver­kehrs­wen­de.
Auf die­ser Sei­te stel­len wir Ihnen unse­re Arbeits­pa­pie­re vor.

Laut Umwelt­bun­des­amt ist der gesam­te Ener­gie­sek­tor mit über 80 Pro­zent im Jahr 2020 die größ­te Quel­le anthro­po­ge­ner Treib­haus­gas­emis­sio­nen (Quel­le). Durch die Kom­bi­na­ti­on erneu­er­ba­rer Ener­gien mit einer ver­stärk­ten Elek­tri­fi­zie­rung könn­ten 75 Pro­zent der nöti­gen ener­gie­be­zo­ge­nen Emis­si­ons­min­de­run­gen erreicht wer­den (Quel­le).

Arbeitspapier zur Energiewende

Was liegt also näher, als zunächst zu schau­en, wie die Strom­erzeu­gung auf erneu­er­ba­re Ener­gien umge­stellt wer­den kann? Die­ser Fra­ge gehen wir in unse­ren Arbeits­pa­pier zur Ener­gie­wen­de nach.
Unter ande­rem geht es um den Weg­fall von Aus­bau­li­mits und Flä­chen­be­schrän­kun­gen, das Stär­ken der Bür­ger­en­er­gie, Struk­tu­ren für Spei­cher und regio­na­le Net­ze sol­len geschaf­fen und Inves­ti­tio­nen gesi­chert werden.

Arbeitspapier zur Wärmewende

Im Arbeits­pa­pier zur Wär­me­wen­de geht es um Wär­me­er­zeu­gung im Hin­blick auf Wär­me­net­ze, aber auch indi­vi­du­el­ler Wär­me­er­zeu­gung. Ein wei­te­rer Fak­tor ist das The­ma Wär­me­däm­mung und natür­lich die Sektorenkopplung.

Arbeitspapier zur Verkehrswende

Bei der Ver­kehrs­wen­de geht es nicht nur um die Elek­tri­fi­zie­rung der ver­schie­de­nen Ver­kehrs­ar­ten (also deren Ver­sor­gung mit erneu­er­ba­ren Ener­gien), son­dern auch um die Redu­zie­rung von Indi­vi­du­al­ver­kehr.
Wir gehen in unse­rem Arbeits­pa­pier zur Vekehrs­wen­de außer­dem der Fra­ge nach, wie man den ÖPNV attrak­ti­ver machen und Ver­kehr von der Stra­ße auf die Schie­ne ver­la­gern kann. Auch zu den The­men Flug- und Schiffs­ver­kehr haben wir kon­kre­te Vorstellungen.

Der GermanZero Maßnahmenkatalog

Ger­man Zero hat am 9.6.2021 einen Maß­nah­men­ka­ta­log vor­ge­stellt, der auf 474 Sei­ten alle dem­nächst zu tref­fen­den Ent­schei­dun­gen der poli­ti­schen Man­dats­trä­ge­rin­nen enthält.

Der Kata­log trifft Aus­sa­gen zu allen rele­van­ten The­men­be­rei­chen wie CO2-Preis, Ener­gie, Gebäu­de & Wär­me, Indus­trie, Land­wirt­schaft & Land­nut­zung, Ver­kehr, Über­ar­bei­tung des Kli­ma­schutz­ge­set­zes und Kli­ma­schutz im Grund­ge­setz. Es schlie­ßen sich Über­le­gun­gen zu den Finanz­märk­ten und zum inter­na­tio­na­len Aus­gleich an.

Es sind die bis­her umfas­sends­ten Aus­sa­gen zum Pro­blem­kreis „Ein­hal­tung der 1,5°-Grenze“ in einem Doku­ment. Bis zur beab­sich­tig­ten Über­ga­be eines Kli­ma­ge­setz­ent­wurfs an den neu kon­sti­tu­ier­ten Bun­des­tag ist dar­an noch eini­ge Arbeit nötig. Alle Orga­ni­sa­tio­nen und Ein­zel­per­so­nen sind auf­ge­ru­fen, auch wei­ter­hin ihre Ver­bes­se­rungs­vor­schlä­ge ein­zu­brin­gen. Wen­den sie sich dazu bit­te an Ste­phan Kös­ter.

Wer sich nicht die Zeit für 474 Sei­ten neh­men möch­te, kann sich gern das infor­ma­ti­ve Maga­zin von 125 Sei­ten zu Gemü­te füh­ren. Dort fin­det man auch eini­ge inter­es­san­te Bei­spie­le aus der Pra­xis, die sicher noch nicht jede kennt.

Neue Vorschläge

Ange­sichts der Sach­la­ge ergibt sich die Fra­ge, wie es wei­ter­ge­hen soll. Die halb­her­zi­gen Vor­la­gen sei­tens der Poli­tik haben ja bis­her erreicht, dass der ato­mar-fos­si­le Ener­gie­sek­tor wei­ter auf Kos­ten der Mit­welt und der Ener­gie­kun­den Gewin­ne ein­fährt, wäh­rend der erneu­er­ba­re Ener­gie­sek­tor gegän­gelt, behin­dert und belas­tet wird. Die­se Ent­wick­lung umzu­keh­ren, haben sich ver­schie­de­ne Orga­ni­sa­tio­nen zur Auf­ga­be gestellt, unver­zicht­ba­re Punk­te für ein Gesetz zusam­men­zu­stel­len, das die Erneu­er­ba­ren schnel­ler voranbringt.

Hier stel­len wir eini­ge Vor­schlä­ge vor:

Der Run­de Tisch erstell­te drei Arbeits­pa­pie­re zu einer neu­en Ener­gie­ge­setz­ge­bung. Die­se prä­sen­tie­ren wir Ihnen auf einer Extra-Seite.

Die Ener­gy Watch Group hat im Jahr 2020 Eck­punk­te für eine Geset­zes­in­itia­ti­ve zur Sys­tem­in­te­gra­ti­on Erneu­er­ba­rer Ener­gien erar­bei­tet. Ziel die­ser Geset­zes­in­itia­ti­ve ist, dass nach und nach in allen Regio­nen die Erneu­er­ba­ren den Ener­gie­be­darf jeder­zeit zu 100% decken können.

Schließ­lich setzt sich Ger­man­Ze­ro mit sei­nem Kli­ma­plan umfas­sen­de Zie­le. Der ursprüng­li­che Plan ist über­ar­bei­tet wor­den und stellt ein umfang­rei­ches Werk dar. Ihm haben wir eine Extra-Sei­te gewidmet.

Für eine schnelle Energiewende: Arbeitspapier zu einer neuen Energiegesetzgebung

Es kann nicht mehr ange­zwei­felt wer­den, dass wir eine unum­kehr­ba­re Erd­er­hit­zung ver­hin­dern müs­sen. Das CO₂-Rest­bud­get zwingt uns, mög­lichst schnell zu han­deln.
Der voll­stän­di­ge Umbau unse­rer Ener­gie­wirt­schaft von fos­sil-ato­mar auf erneu­er­ba­re Ener­gien bis spä­tes­tens 2030 ist die logi­sche Kon­se­quenz!

Energiegesetzgebung

Dass eine unum­kehr­ba­re Erd­er­hit­zung ver­hin­dert wer­den muss, steht inzwi­schen außer Fra­ge. In unse­rem Bei­trag zur Kli­ma­kri­se nen­nen wir die ent­spre­chen­den Quel­len und Her­lei­tun­gen. Wir benö­ti­gen also mög­lichst schnell mög­lichst viel erneu­er­ba­re Energien!

Arbeitspapier des RT-EE

Wir, der Run­de Tisch für erneu­er­ba­re Ener­gien, haben unse­re Gedan­ken zu einer Gesetz­ge­bung nie­der­ge­schrie­ben, die unser Ziel 100% Erneu­er­ba­re Ener­gien bis spä­tes­tens 2030 unter­stützt. Wir sehen unse­ren Bei­trag als eine Grund­la­ge des not­wen­di­gen Han­delns aller Men­schen, ins­be­son­de­re in ihren jewei­li­gen Hei­mat­re­gio­nen. Die Ener­gie­wen­de ist ein dyna­mi­scher Pro­zess. Mit unse­ren Vor­schlä­gen wol­len wir die not­wen­di­gen Ver­än­de­run­gen anstoßen.

Eine wich­ti­ge Erkennt­nis: Ein Neben­ein­an­der bei­der Ener­gie­sys­te­me (also des bis­he­ri­gen fos­sil-ato­ma­ren Sys­tems und des neu­en Ener­gie­sys­tems auf Basis erneu­er­ba­rer Ener­gien) ist weder wirt­schaft­lich, noch öko­lo­gisch oder sozi­al vertretbar.

Hier geht es zu unse­rem Arbeits­pa­pier.

Sie möch­ten sich und Ihre Orga­ni­sa­ti­on aktiv ein­brin­gen? Fein, wir freu­en uns über Unter­stüt­zung!
Neh­men Sie dazu ein­fach Kon­takt mit uns auf!

100%RE Global Strategy Group

Man­che Kri­ti­ker behaup­ten, dass ein voll­stän­di­ger Umbau von fos­sil-ato­mar auf erneu­er­ba­re Ener­gien in so kur­zer Zeit gar nicht mög­lich sei, nicht ein­mal bis 2035. Das ist Unsinn!

Inzwi­schen haben auch nam­haf­te Ener­gie­sys­tem-Fach­leu­te auf der gan­zen Welt einen voll­stän­di­gen Umbau von fos­sil-ato­mar auf erneu­er­ba­re Ener­gien gefor­dert, aller­dings welt­weit. Mehr dazu erfahren …

Die Erneuerbare-Energien-Gesetzgebung

Erneu­er­ba­re Ener­gien über­neh­men nicht ohne unser Zutun die Ener­gie­ver­sor­gung der Erde. Wir brau­chen dafür Geset­ze, die sie nach vorn brin­gen. Und wir brau­chen Poli­ti­ker, die sich für sol­che Geset­ze stark machen. Wir möch­ten an die­ser Stel­le zum Erneu­er­ba­re-Ener­gien-Gesetz (EEG) ein­ge­hen, eini­ge Ein­schät­zun­gen zur neu­es­ten Geset­zes­no­vel­le lie­fern und sie mit wei­ter­rei­chen­den Vor­schlä­gen bekannt machen.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz

Das Erneu­er­ba­re-Ener­gien-Gesetz aus dem Jahr 2000 war ein wich­ti­ger Mei­len­stein auf dem Weg zu einer Ener­gie­er­zeu­gung ohne Atom, Koh­le, Erd­öl oder Erd­gas nur mit immer vor­han­de­ner Ener­gie aus der Son­ne, die auch Was­ser und Luft antreibt.
Es war zugleich eine Mus­ter­vor­la­ge für vie­le Län­der der Erde, die sich in ihrem Bemü­hen um nach­hal­ti­ge Ener­gie­ge­win­nung an die­sem Gesetz ori­en­tier­ten. Im Lau­fe der letz­ten zwan­zig Jah­re wur­de die­ses Gesetz um vie­le Para­gra­fen erwei­tert, die zum Einen all­ge­mein gehal­te­ne For­mu­lie­run­gen nun detail­lier­ter fest­schrie­ben und zum Ande­ren immer mehr Brem­sen, Deckel und büro­kra­ti­sche Hür­den einbauten.

Am 17.12.2020 wur­de im Bun­des­tag die neu­es­te Novel­le, das EEG 2021, ver­ab­schie­det. Das war nötig, weil die Erneu­er­ba­ren-Ener­gie-Anla­gen, die nach zwan­zig Jah­ren aus der För­de­rung durch das alte Gesetz her­aus­fal­len, eine Per­spek­ti­ve brauch­ten.
Eben­so war es nötig, das deut­sche Recht  an die EU-Richt­li­nie 2018/2001 zur Erneu­er­ba­ren-Ener­gie-Erzeu­gung anzupassen.

Alles in Allem war die­ses Gesetz nicht der gro­ße Wurf in Rich­tung gro­ße Chan­ce für die Erneu­er­ba­ren. Das zei­gen hier ein paar Bei­spie­le. Und die Anpas­sung an die EU-Richt­li­nie steht noch aus. All das soll im ers­ten Quar­tal 2021 nach­ge­holt wer­den. Die­ser Zeit­raum ist für die Poli­ti­ker in Deutsch­land auch mit viel Pro­fi­lie­rung im Wahl­kampf ver­bun­den. Die­ser Umstand gäbe ihnen die Chan­ce, zu zei­gen, wie sie zu den Kli­ma­zie­len von Paris 2015 wirk­lich stehen.

Eine Einschätzung zur letzten Gesetzgebung

Hier haben wir für Sie zusätz­lich ein paar Ein­schät­zun­gen zur letz­ten Gesetz­ge­bung zusam­men­ge­stellt: Der Fra­ge, was das EEG 2021 bringt, geht Vol­ker Qua­sch­ning in einem Pod­cast zusam­men mit sei­ner Frau in leicht ver­ständ­li­cher Wei­se nach. Wir erfah­ren, wel­chen Rück­schritt der Refe­ren­ten­ent­wurf des Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­ums gebracht hät­te und wel­che Abmil­de­run­gen des Rück­schritts der Kabi­netts­ent­wurf und das par­la­men­ta­ri­sche Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren gebracht haben. Der Pod­cast benennt auch deut­lich die Grün­de, die hin­ter die­sen Halb­her­zig­kei­ten ste­hen und ruft dazu auf, die Kan­di­da­ten für die Bun­des­tags­wahl mit die­ser Pro­ble­ma­tik in die­sem Jahr nicht in Ruhe zu lassen.

Inner­halb der Energieagentur.NRW stel­len Lisa Con­rads und Jonas Klam­ka in einem Fach­bei­trag die wich­tigs­ten Ände­run­gen für die Wind­ener­gie an Land, Pho­to­vol­ta­ik, Bio­en­er­gie und Was­ser­kraft vor.

Eine Zusammenfassung aller Gesetze, die mit Erneuerbaren Energien zu tun haben

Hier fin­den sie eine Zusam­men­fas­sung aller Geset­ze, die mit Erneu­er­ba­ren Ener­gien zu tun haben. Beim Klick auf das jewei­li­ge Gesetz wird es in einem neu­en Fens­ter ange­zeigt. Gute Erkennt­nis­se beim Stöbern.