Archiv für die Kategorie: Politik und Gesetzgebung

Erneu­er­ba­re Ener­gien über­neh­men nicht ohne unser Zutun die Ener­gie­ver­sor­gung der Erde. Wir brau­chen dafür Geset­ze, die sie nach vorn brin­gen. Und wir brau­chen Poli­ti­ker, die sich für sol­che Geset­ze stark machen. Wir möch­ten an die­ser Stel­le zum Erneu­er­ba­re-Ener­gien-Gesetz (EEG) ein­ge­hen, eini­ge Ein­schät­zun­gen zur neu­es­ten Geset­zes­no­vel­le lie­fern und sie mit wei­ter­rei­chen­den Vor­schlä­gen bekannt machen.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz

Das Erneu­er­ba­re-Ener­gien-Gesetz aus dem Jahr 2000 war ein wich­ti­ger Mei­len­stein auf dem Weg zu einer Ener­gie­er­zeu­gung ohne Atom, Koh­le, Erd­öl oder Erd­gas nur mit immer vor­han­de­ner Ener­gie aus der Son­ne, die auch Was­ser und Luft antreibt.
Es war zugleich eine Mus­ter­vor­la­ge für vie­le Län­der der Erde, die sich in ihrem Bemü­hen um nach­hal­ti­ge Ener­gie­ge­win­nung an die­sem Gesetz ori­en­tier­ten. Im Lau­fe der letz­ten zwan­zig Jah­re wur­de die­ses Gesetz um vie­le Para­gra­fen erwei­tert, die zum Einen all­ge­mein gehal­te­ne For­mu­lie­run­gen nun detail­lier­ter fest­schrie­ben und zum Ande­ren immer mehr Brem­sen, Deckel und büro­kra­ti­sche Hür­den einbauten.

Am 17.12.2020 wur­de im Bun­des­tag die neu­es­te Novel­le, das EEG 2021, ver­ab­schie­det. Das war nötig, weil die Erneu­er­ba­ren-Ener­gie-Anla­gen, die nach zwan­zig Jah­ren aus der För­de­rung durch das alte Gesetz her­aus­fal­len, eine Per­spek­ti­ve brauch­ten.
Eben­so war es nötig, das deut­sche Recht  an die EU-Richt­li­nie 2018/2001 zur Erneu­er­ba­ren-Ener­gie-Erzeu­gung anzupassen.

Alles in Allem war die­ses Gesetz nicht der gro­ße Wurf in Rich­tung gro­ße Chan­ce für die Erneu­er­ba­ren. Das zei­gen hier ein paar Bei­spie­le. Und die Anpas­sung an die EU-Richt­li­nie steht noch aus. All das soll im ers­ten Quar­tal 2021 nach­ge­holt wer­den. Die­ser Zeit­raum ist für die Poli­ti­ker in Deutsch­land auch mit viel Pro­fi­lie­rung im Wahl­kampf ver­bun­den. Die­ser Umstand gäbe ihnen die Chan­ce, zu zei­gen, wie sie zu den Kli­ma­zie­len von Paris 2015 wirk­lich stehen.

Eine Einschätzung zur letzten Gesetzgebung

Hier haben wir für Sie zusätz­lich ein paar Ein­schät­zun­gen zur letz­ten Gesetz­ge­bung zusam­men­ge­stellt: Der Fra­ge, was das EEG 2021 bringt, geht Vol­ker Qua­sch­ning in einem Pod­cast zusam­men mit sei­ner Frau in leicht ver­ständ­li­cher Wei­se nach. Wir erfah­ren, wel­chen Rück­schritt der Refe­ren­ten­ent­wurf des Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­ums gebracht hät­te und wel­che Abmil­de­run­gen des Rück­schritts der Kabi­netts­ent­wurf und das par­la­men­ta­ri­sche Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren gebracht haben. Der Pod­cast benennt auch deut­lich die Grün­de, die hin­ter die­sen Halb­her­zig­kei­ten ste­hen und ruft dazu auf, die Kan­di­da­ten für die Bun­des­tags­wahl mit die­ser Pro­ble­ma­tik in die­sem Jahr nicht in Ruhe zu lassen.

Inner­halb der Energieagentur.NRW stel­len Lisa Con­rads und Jonas Klam­ka in einem Fach­bei­trag die wich­tigs­ten Ände­run­gen für die Wind­ener­gie an Land, Pho­to­vol­ta­ik, Bio­en­er­gie und Was­ser­kraft vor.

Eine Zusammenfassung aller Gesetze, die mit Erneuerbaren Energien zu tun haben

Hier fin­den sie eine Zusam­men­fas­sung aller Geset­ze, die mit Erneu­er­ba­ren Ener­gien zu tun haben. Beim Klick auf das jewei­li­ge Gesetz wird es in einem neu­en Fens­ter ange­zeigt. Gute Erkennt­nis­se beim Stöbern.