Die Erneuerbare-Energien-Gesetzgebung

Erneuerbare Energien übernehmen nicht ohne unser Zutun die Energieversorgung der Erde. Wir brauchen dafür Gesetze, die sie nach vorn bringen. Und wir brauchen Politiker, die sich für solche Gesetze stark machen. Wir möchten an dieser Stelle zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eingehen, einige Einschätzungen zur neuesten Gesetzesnovelle liefern und sie mit weiterreichenden Vorschlägen bekannt machen.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz aus dem Jahr 2000 war ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer Energieerzeugung ohne Atom, Kohle, Erdöl oder Erdgas nur mit immer vorhandener Energie aus der Sonne, die auch Wasser und Luft antreibt.
Es war zugleich eine Mustervorlage für viele Länder der Erde, die sich in ihrem Bemühen um nachhaltige Energiegewinnung an diesem Gesetz orientierten. Im Laufe der letzten zwanzig Jahre wurde dieses Gesetz um viele Paragrafen erweitert, die zum Einen allgemein gehaltene Formulierungen nun detaillierter festschrieben und zum Anderen immer mehr Bremsen, Deckel und bürokratische Hürden einbauten.

Am 17.12.2020 wurde im Bundestag die neueste Novelle, das EEG 2021, verabschiedet. Das war nötig, weil die Erneuerbaren-Energie-Anlagen, die nach zwanzig Jahren aus der Förderung durch das alte Gesetz herausfallen, eine Perspektive brauchten.
Ebenso war es nötig, das deutsche Recht  an die EU-Richtlinie 2018/2001 zur Erneuerbaren-Energie-Erzeugung anzupassen.

Alles in Allem war dieses Gesetz nicht der große Wurf in Richtung große Chance für die Erneuerbaren. Das zeigen hier ein paar Beispiele. Und die Anpassung an die EU-Richtlinie steht noch aus. All das soll im ersten Quartal 2021 nachgeholt werden. Dieser Zeitraum ist für die Politiker in Deutschland auch mit viel Profilierung im Wahlkampf verbunden. Dieser Umstand gäbe ihnen die Chance, zu zeigen, wie sie zu den Klimazielen von Paris 2015 wirklich stehen.

Eine Einschätzung zur letzten Gesetzgebung

Hier haben wir für Sie zusätzlich ein paar Einschätzungen zur letzten Gesetzgebung zusammengestellt: Der Frage, was das EEG 2021 bringt, geht Volker Quaschning in einem Podcast zusammen mit seiner Frau in leicht verständlicher Weise nach. Wir erfahren, welchen Rückschritt der Referentenentwurf des Wirtschaftsministeriums gebracht hätte und welche Abmilderungen des Rückschritts der Kabinettsentwurf und das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren gebracht haben. Der Podcast benennt auch deutlich die Gründe, die hinter diesen Halbherzigkeiten stehen und ruft dazu auf, die Kandidaten für die Bundestagswahl mit dieser Problematik in diesem Jahr nicht in Ruhe zu lassen.

Innerhalb der Energieagentur.NRW stellen Lisa Conrads und Jonas Klamka in einem Fachbeitrag die wichtigsten Änderungen für die Windenergie an Land, Photovoltaik, Bioenergie und Wasserkraft vor.

Eine Zusammenfassung aller Gesetze, die mit Erneuerbaren Energien zu tun haben

Hier finden sie eine Zusammenfassung aller Gesetze, die mit Erneuerbaren Energien zu tun haben. Beim Klick auf das jeweilige Gesetz wird es in einem neuen Fenster angezeigt. Gute Erkenntnisse beim Stöbern.