Peti­tio­nen, Demons­tra­tio­nen, Unter­schrif­ten­samm­lun­gen usw., die sich an die Zivil­ge­sell­schaft wenden

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klimaklage

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Am 29. April 2021 hat das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ein Urteil in der Kli­ma­kla­ge gespro­chen. Es stellt einen Mei­len­stein in der Rechts­spre­chung die­ses Gerichts­ho­fes dar.

Der Solar­ener­gie-För­der­ver­ein Deutsch­land (SFV), der Bund für Umwelt und Natur­schutz Deutsch­land (BUND) sowie die Ein­zel­klä­ger der 2018 erho­be­nen Kla­ge, der 2020 wei­te­re Per­so­nen und Ver­bän­de mit eige­nen Kla­gen folg­ten, bewer­ten das Urteil als einen gro­ßen Erfolg. Das BVerfG erklärt die 1,5‑Grad-Grenze des Pari­ser Kli­ma-Abkom­mens mit sei­nem Urteil letzt­lich für ver­fas­sungs­recht­lich ver­bind­lich.
Es ist aber nur ein Teil­erfolg auf dem müh­sa­men Weg zur Kli­ma­neu­tra­li­tät, wie der Kom­men­tar des Solar­ener­gie-För­der­ver­eins zeigt.
Lesen sie hier auch einen Bei­trag von Rüdi­ger Hau­de zur Bedeu­tung die­ses Urteils in Bezug auf unser Ver­ständ­nis von Frei­heit. Wer meint wel­che Frei­heit für wen?
Inter­es­sant auch das Inter­view mit Prof. Waf­fen­schmidt von der TH Köln im Yuo­tu­be-Kanal mit Frank Faren­ski. Nicht Ver­bo­te und höhe­res Besteu­ern von CO2 ste­hen im Mit­tel­punkt, son­dern das Aus­bau­en der Erneu­er­ba­ren und der Weg­fall aller Behin­de­run­gen die­ses Ausbaus.

Filmprojekt THE STORY OF A NEW WORLD

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Wie sähe eine Welt aus, in der der Schutz unse­res Pla­ne­ten und das Gemein­wohl sei­ner Bewoh­ne­rIn­nen obers­te Prio­ri­tät haben?

Die­ser Fra­ge wid­met sich das preis­ge­krön­te Regie-Duo Johan­na Jau­rich (27) und Carl‑A. Fech­ner (67) in sei­nem doku-fik­tio­na­len Kino­film THE STORY OF A NEW WORLD. Die Ant­wor­ten, wel­che mit Mit­teln des kon­struk­ti­ven Jour­na­lis­mus, einer mit­rei­ßen­den Spiel­film-Rah­men­hand­lung und doku­men­ta­ri­schen Sequen­zen gelie­fert wer­den, machen Lust auf die Zukunft und Mut, sie mitzugestalten!

Carl‑A. Fech­ner und Johan­na Jaurich

Bekannte UnterstützerInnen

THE STORY OF A NEW WORLD trifft den Puls der Zeit und hat bereits zahl­rei­che nam­haf­te Unter­stüt­ze­rIn­nen für sich gewin­nen kön­nen, dar­un­ter Arzt und Kaba­ret­tist Dr. Eck­art von Hirsch­hau­sen, Kli­ma­ak­ti­vis­tin Lui­sa Neu­bau­er, Poli­ti­ke­rIn­nen wie Hans-Josef Fell und Dr. Julia Ver­lin­den sowie Wis­sen­schaft­le­rIn­nen wie Ernst Ulrich von Weiz­sä­cker und Dr. Clau­dia Kemfert.

Unterstützung durch den Runden Tisch

Auch der Run­de Tisch unter­stützt das Film­pro­jekt. Sehen sie dazu das Kurz­vi­deo von Rai­ner Doemen.

Weltweiter Impact

Jedes in Deutsch­land vor­ver­kauf­te Kino­ti­cket finan­ziert vier Soli­da­ri­täts­ti­ckets für Men­schen im glo­ba­len Süden mit. Die Vor­füh­run­gen wer­den zudem von Akti­ons­ver­an­stal­tun­gen in Koope­ra­ti­on mit loka­len Part­ner­or­ga­ni­sa­tio­nen beglei­tet. Inspi­riert von THE STORY OF A NEW WORLD kön­nen Men­schen den nach­hal­ti­gen Wan­del in ihren Com­mu­ni­ties somit direkt voranbringen!

Der Plot

Wäh­rend das glo­ba­le CO₂- Bud­get der Mensch­heit immer schnel­ler zur Nei­ge geht, suchen eine indi­sche Psy­cho­lo­gin, ein latein­ame­ri­ka­ni­scher Sozio­lo­ge, eine deut­sche Unter­neh­me­rin und ein kenia­ni­scher Urba­nist im Future Lab #172 ein Jahr lang nach Lösun­gen für die drän­gends­ten Pro­ble­me unse­res Jahr­tau­sends. Je tie­fer sie in ihre For­schungs­ar­beit ein­tau­chen, umso mehr sto­ßen sie auf inne­re und äuße­re Wider­stän­de… es beginnt ein Wett­ren­nen gegen die Zeit.

Jetzt mitmachen!

Jede und jeder Ein­zel­ne kann schon heu­te ein Teil von THE STORY OF A NEW WORLD werden:

  • Sichern Sie sich Ihre Tickets unter www.storyofanewworld.de
  • Über­ra­schen Sie auch Ihre Freun­dIn­nen, Ihre Fami­lie, und jeden, der dabei sein soll­te, mit einem Ticket!
  • Ver­brei­ten Sie das Impact Film­pro­jekt auf den sozia­len Medi­en und mar­kie­ren Sie @storyofanewworld
  • Abon­nie­ren Sie uns auf Insta­gram/Face­book/ Twit­ter/ mel­den Sie sich für unse­ren News­let­ter an und erfah­ren Sie mehr über die Inhal­te des Films, erhal­ten Sie Ein­bli­cke hin­ter die Kulis­sen und Tipps, wie Sie in Ihrer Umge­bung nach­hal­ti­ge Trans­for­ma­ti­ons­pro­zes­se ver­stär­ken können!

Klima vor acht — die Aktion

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Über 180 Pro­mi­nen­te aus den ver­schie­dens­ten Berei­chen for­dern die ARD in einem Offe­nen Brief dazu auf, ein täg­li­ches Kli­ma-For­mat ins Pro­gramm zu neh­men. Es soll zu einer ähn­lich güns­ti­gen Zeit erschei­nen wie etwa „Bör­se vor acht“.

In dem Brief heißt es: „Zwar gibt es gute Bei­trä­ge zum The­ma Kli­ma­wan­del, etwa im Rah­men der ARD-The­men­wo­che, doch zu oft auf Sen­de­plät­zen am spä­ten Abend. … Seit 20 Jah­ren pro­du­ziert die ARD eine bör­sen­täg­li­che Nach­rich­ten­sen­dung zur Ent­wick­lung an den Finanz­märk­ten. Eine Sen­dung, deren Inhal­te und Prä­sen­ta­ti­on der­art spe­zi­fisch sind, dass sie kaum vie­le Men­schen betref­fen oder inter­es­sie­ren . Liegt es aber nicht in der Ver­ant­wor­tung des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks, umfas­send über eine exis­ten­zi­el­le Kri­se auf­zu­klä­ren, die alle Men­schen betrifft?“

Den Brief kön­nen Sie hier lesen und unterschreiben.

Die ARD hat auf die For­de­rung nun reagiert und erklärt, dass man bereits im ver­gan­ge­nen Jahr die Bemü­hun­gen ver­stärkt habe, im Vor­abend­pro­gramm über Kli­ma und Nach­hal­tig­keit zu berichten. 

Inzwi­schen hat RTL ange­kün­digt, man ste­he mit der „Kli­ma vor acht“-Initiative in einem „engen Aus­tausch für ein regel­mä­ßi­ges For­mat, in dem eine fun­dier­te und zugleich ver­ständ­li­che Kli­ma­be­richt­erstat­tung im Fokus steht“.

Presseerklärung der Parents for Future

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Par­ents for Future, Chris­ti­ans for Future, Tea­chers for Future und Grand­par­ents for Future haben eine gemein­sa­me Pres­se­er­klä­rung her­aus­ge­ge­ben, in der sie Auf­klä­rung zu Ent­schei­dun­gen  der NRW-Lan­des­re­gie­rung im Rhei­ni­schen Braun­koh­le­re­vier fordern.

Recher­chen der Alli­anz für nach­hal­ti­gen Struk­tur­wan­del e.V. haben erge­ben, dass die Abgra­bung der „Man­hei­mer Bucht“ schon am 21.12.2020 erlaubt wur­de. Die Autoren der Pres­se­mit­tei­lung kom­men daher u. a. zu dem Schluss, dass die Lan­des­re­gie­rung im Pro­zess der Leit­ent­schei­dung der Öffent­lich­keit gegen­über nicht die (voll­stän­di­ge) Wahr­heit gesagt und den Geneh­mi­gungs­pro­zess des 4. Haupt­be­triebs­pla­nes Ham­bach (bewusst) ver­schwie­gen hat. „Letz­te­res wäre eine kla­re Miss­ach­tung der Bürger*innen, des Land­ta­ges und ein unvor­stell­ba­rer Ver­trau­ens­ver­lust für die Poli­tik der Lan­des­re­gie­rung unter Füh­rung des Minis­ter­prä­si­den­ten Armin Laschet, dem als neu­em Vor­sit­zen­den der CDU Deutsch­lands Ambi­tio­nen für das Kanz­ler­amt nach­ge­sagt werden.“ 

Die Pres­se­er­klä­rung kön­nen sie hier einsehen.

Netzentwicklungsplan 2035 (2021) der Übertragungsnetzbetreiber

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Am 29. Janu­ar ver­öf­fent­lich­ten die Über­tra­gungs­netz­be­trei­ber den aktu­el­len Netz­ent­wick­lungs­plan. Es zeigt sich, dass die Maß­nah­men dar­in den Vor­ga­ben von Paris kei­nes­falls gerecht wer­den. Fri­days for Future hat dafür eine Brief­kam­pa­gne gestartet.

Sehen Sie sich den Netz­ent­wick­lungs­plan hier an.
Unter­stüt­zen Sie die Brief­ak­ti­on noch bis zum 5. März. (Aus einer Mail vom 1.3.2021 erfah­ren, wei­sen wir dar­auf hin, dass bei der Beant­wor­tung des Brie­fes dar­auf ver­wie­sen wird, dass der Ter­min am 28. Febru­ar ende­te. Aber nach­träg­lich wird der Brief doch angenommen.)

Raus aus dem Anti-Klima-Abkommen!

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Der Ver­trag über die Ener­gie­char­ta erlaubt es Ener­gie­kon­zer­nen, Staa­ten wegen demo­kra­tisch gefass­ten Ent­schei­dun­gen vor pri­va­ten Schieds­ge­rich­ten auf hor­ren­de Sum­men Scha­dens­er­satz zu ver­kla­gen. Auf Basis des Ver­trags lau­fen aktu­ell meh­re­re Ver­fah­ren von euro­päi­schen Ener­gie­kon­zer­nen gegen EU-Staa­ten, weil sie aus Koh­le- und Atom­kraft aus­stei­gen wollen.

Das Umwelt­in­sti­tut Mün­chen e.V. hat eine Unter­schrif­ten-Akti­on gestar­tet mit dem Ziel, dass die EU die­sen Anti-Kli­ma­schutz-Ver­trag ver­lässt. Hier kön­nen sie sich an die­ser Akti­on beteiligen.

Hier kön­nen sie eine Erklä­rung des Ver­trags und sei­ner Aus­wir­kun­gen bis heu­te sehen. Und hier sehen sie die Prä­sen­ta­ti­on zur Mit­mach-Akti­on mit wei­ter­füh­ren­den Links.

Orga­ni­sa­tio­nen und Erneu­er­ba­re-Ener­gien-Ver­ei­ne kön­nen sich bis Mit­te Juni auch an einer Unter­zeich­nungs-Akti­on betei­li­gen, die die Anlie­gen des Mün­che­ner Umwelt­in­sti­tuts auf euro­päi­sche Ebe­ne aus­wei­tet. Dafür neh­men sie bit­te Kon­takt mit dem Run­den Tisch auf.

Der Energiechartervertrag (ECT)

Die­ser Ver­trag wur­de am 17. Dezem­ber 1991 in Den Haag unter­zeich­net. Dabei han­del­te es sich um eine poli­ti­sche Erklä­rung der Prin­zi­pi­en der inter­na­tio­na­len Ener­gie­be­zie­hun­gen, dar­un­ter Han­del, Tran­sit und Inves­ti­tio­nen. Der Ver­trag ermög­licht es Kohle‑, Öl- und Gas­kon­zer­nen, die Ener­gie­wen­de zu behindern.

Gemeinsame Erklärung der Global 100%RE Strategy Group

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„Eine Welt auf Basis 100% Erneu­er­ba­rer Ener­gien ist mög­lich und not­wen­dig“, so lau­tet die Über­schrift einer 10-Punk­te-Erklä­rung der sie­ben welt­weit füh­ren­den Köp­fe für 100% Erneu­er­ba­re Energien.

In der Pres­se­er­klä­rung heißt es dazu: „Die welt­weit füh­ren­den For­scher zur Ener­gie­wen­de, die zum Teil seit fast zwei Jahr­zehn­ten an der Rea­li­sie­rung einer kom­ple­xen und siche­ren Ener­gie­ver­sor­gung mit 100% EE for­schen, haben die wich­tigs­ten Erkennt­nis­se ihrer For­schung in die­ser 10-Punk­te-Erklä­rung zusam­men­ge­fasst. … Als Ziel für die Been­di­gung unse­rer CO2- und ande­rer Kli­ma­er­wär­mungs- und Luft­schad­stoff­emis­sio­nen wird für den Strom­sek­tor das Jahr 2030 und für ande­re Sek­to­ren bald danach, idea­ler­wei­se aber nicht spä­ter als 2035, vorgeschlagen.“

Die gemein­sa­me Erklä­rung kön­nen Sie hier sehen. 

Das Doku­ment der Glo­bal 100% Rene­wa­ble Ener­gy Stra­tegy Group wur­de inzwi­schen von über 40 Ener­gie­sys­tem-For­schern unter­zeich­net, dar­un­ter aus Deutsch­land etwa Clau­dia Kem­fert vom DIW Ber­lin sowie Hans Joa­chim Schellnhu­ber, Grün­der des Pots­dam-Insti­tuts für Kli­ma­fol­gen­for­schung (PIK) und Mit­glied des Welt­kli­ma­rats IPCC.

Zahl­rei­che bekann­te Per­sön­lich­kei­ten, wie zum Bei­spiel Leo­nar­do DiCa­prio unter­stüt­zen eben­falls die­se Forderung.

Auch Sie kön­nen jetzt etwas gegen die Kli­ma­kri­se tun: Unter­stüt­zen Sie eben­falls die For­de­rung der Glo­bal 100% Rene­wa­ble Ener­gy Stra­tegy Group!

Kli­cken Sie dazu auf den fol­gen­den But­ton und
fül­len Sie das For­mu­lar (engl.) aus, wel­ches sich anschlie­ßend öffnet.

Dekla­ra­ti­on der 100%RE Glo­bal Stra­tegy Group unterstützen!

Das ist aber noch nicht alles: Inzwi­schen gibt es auf Open­Pe­ti­ti­on auch eine For­de­rung nach 100% Erneu­er­ba­ren Ener­gien für Deutsch­land. Wir freu­en uns sehr dar­über, wenn Sie auch die­se mitzeichnen!

Peti­ti­on „100% ERNEUERBARE ENERGIE BIS 2030“ auf open­Pe­ti­ti­on unterstützen!

Fossil Free Karlsruhe startet bundesweite Solar-Städte-Challenge

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Fos­sil Free Karls­ru­he hat einen Wett­be­werb zwi­schen den Städ­ten Deutsch­lands ins Leben geru­fen. Der Name: Watt­be­werb. Die Idee: Faktor2. Die Her­aus­for­de­rung: Die Städ­te in Deutsch­land tre­ten gegen­ein­an­der an, um auf ihrer Gemar­kung eine Ver­dopp­lung der Kapa­zi­tä­ten von Solar­strom zu errei­chen – eben Faktor2. Die Chall­enge ist ein Bei­trag, um das Ziel „100% Erneu­er­ba­re Ener­gien 2030” zu errei­chen. Los geht’s am 21. Februar.

Seit ihrer Grün­dung im Sep­tem­ber 2018 setzt sich die Karls­ru­her Grup­pe von Fos­sil Free für eine Ver­rin­ge­rung der Treib­haus­gas­emis­sio­nen in der Stadt ein.
Weil die Ener­gie­wen­de drin­gend neu­en Schwung braucht, denkt man nun grö­ßer. Das Ziel von Fos­sil Free Karls­ru­he lautet: 

Städ­te in ganz Deutsch­land sol­len ihren Bei­trag dazu leis­ten kön­nen, die Ver­ein­ba­run­gen im Über­ein­kom­men von Paris einzuhalten.

Um fai­re Bedin­gun­gen zu bie­ten, fin­det der Watt­be­werb in zwei Kate­go­rien statt: Städ­te bis 100.000 Einwohner:innen und Groß­städ­te. Der Watt­be­werb beginnt am 21. Febru­ar 2021 und endet, wenn die ers­te Groß­stadt ihre kW-Peak-Leis­tung ver­dop­pelt hat. Ein spä­te­rer Ein­stieg ist jeder­zeit mög­lich. Gewin­ne­rin ist jeweils die Stadt, die im Wett­be­werbs­zeit­raum am meis­ten kW-Peak-Leis­tung je Einwohner:in zuge­baut hat. Alle Anla­gen zäh­len dabei: Dach­an­la­gen, über­bau­te Park­plät­ze, Bal­kon­mo­du­le, Frei­flä­chen­an­la­gen usw.

Vorteile für Städte

Für die Städ­te ergibt sich dar­aus eine Rei­he von Vor­tei­len. Der Watt­be­werb zielt dar­auf ab, Bürger:innen zu pri­va­tem Enga­ge­ment zu ermun­tern. Gewin­nen kön­nen die Städ­te, die es schaf­fen, Ver­mie­te­rin­nen und Betrie­be davon zu über­zeu­gen, auf ihren Gebäu­den Pho­to­vol­ta­ik-Anla­gen zu instal­lie­ren. Eine loka­le Pho­to­vol­ta­ik-Offen­si­ve nimmt die Bürger:innen bei der Ener­gie­wen­de mit und stärkt die loka­le Wirt­schaft. Dezen­tra­le Ener­gie­er­zeu­gung ent­las­tet die Net­ze. Städ­te wer­den unab­hän­gi­ger und kön­nen immer grö­ße­re Antei­le ihres Haus­halts­strom­be­darfs vor Ort erzeu­gen. So tra­gen alle enga­gier­ten Bür­ge­rin­nen in den jewei­li­gen Städ­ten aktiv zur Ener­gie­wen­de bei.

Partner des Wattbewerbs

Part­ner für den Watt­be­werb sind for Future-Grup­pen: Fri­days for Future, Par­ents for Future Ger­ma­ny, Sci­en­tists for Future Karls­ru­he, Sci­en­tists for Future Stutt­gart, Psy­cho­the­ra­pists for Future und Psy­cho­lo­gists for Future. Alle eint das Bewusst­sein, dass die momen­ta­nen poli­ti­schen Rah­men­be­din­gun­gen nicht zur Ein­hal­tung des Über­ein­kom­mens von Paris füh­ren wer­den. Die am 17.12.2020 vom Bun­des­tag ver­ab­schie­de­te Novel­le des EEG reicht nicht dafür aus, dass die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land ihren Bei­trag zur Errei­chung des 1,5‑Grad-Ziels des Pari­ser Kli­ma­schutz­ab­kom­mens bis 2030 leis­ten wird.
Dabei hat die Ener­gie­wen­de in der Ver­gan­gen­heit schon ein­mal eine unge­ahn­te Dyna­mik ent­fal­tet. Dar­an möch­te Fos­sil Free Karls­ru­he wie­der anknüpfen.

Der Watt­be­werb for­dert Städ­te her­aus, die loka­le Ener­gie­wen­de durch den Aus­bau von Pho­to­vol­ta­ik vor­an­zu­trei­ben. Dabei kön­nen alle nur gewin­nen: Stadt­kli­ma, Bürger:innen und die loka­le Wirtschaft.

Hier geht’s zum Watt­be­werb.