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Der GermanZero Maßnahmenkatalog

Ger­man Zero hat am 7.9.2021 einen Maß­nah­men­ka­ta­log vor­ge­stellt, der auf 544 Sei­ten alle dem­nächst zu tref­fen­den Ent­schei­dun­gen der poli­ti­schen Man­dats­trä­ge­rin­nen ent­hält.
Mitt­ler­wei­le ist auch der voll­stän­di­ge Geset­zes­text an die Frak­tio­nen im Bun­des­tag über­ge­ben worden.

Der Kata­log trifft Aus­sa­gen zu allen rele­van­ten The­men­be­rei­chen wie CO2-Preis, Ener­gie, Gebäu­de & Wär­me, Indus­trie, Land­wirt­schaft & Land­nut­zung, Ver­kehr, Über­ar­bei­tung des Kli­ma­schutz­ge­set­zes und Kli­ma­schutz im Grund­ge­setz. Es schlie­ßen sich Über­le­gun­gen zu den Finanz­märk­ten und zum inter­na­tio­na­len Aus­gleich an.

Wer sich nicht die Zeit für 474 Sei­ten neh­men möch­te, kann sich gern das infor­ma­ti­ve Maga­zin von 125 Sei­ten zu Gemü­te füh­ren. Dort fin­det man auch eini­ge inter­es­san­te Bei­spie­le aus der Pra­xis, die sicher noch nicht jede kennt.

Nun liegt auch der gan­ze Text vor, der auf über 1500 Sei­ten fer­tig aus­for­mu­lier­te Geset­zes­tex­te für alle Sek­to­ren, von der Ener­gie­ver­sor­gung bis zur Land­wirt­schaft enthält.

Referentenentwurf zum Osterpaket

Der Run­de Tisch EE hat eine ers­te Ein­schät­zung zum Refe­ren­ten­ent­wurf des Oster­pa­kets vor­ge­legt. Die vor­ge­schla­ge­nen Maß­nah­men gehen in die rich­ti­ge Rich­tung, grei­fen aller­dings noch viel zu kurz.

Die Sprink­leralarm­knöp­fe zei­gen an, wor­um es geht: Unse­re Erde wird zu heiß, wenn wir so wei­ter­ma­chen, wie bis­her. Lang­sam ergreift die­se Erkennt­nis auch Ver­ant­wor­tung tra­gen­de Poli­ti­ker. Doch noch zu sehr sind sie gefan­gen in den alten Vor­schrifts­wer­ken, die eher dazu ange­tan sind, gro­ße Schrit­te in Rich­tung Kli­ma­neu­tra­li­tät zu ver­hin­dern. Der Ent­wurf des Oster­pa­kets ist nicht der gro­ße Wurf. Es muss aber einer wer­den, wol­len wir das klei­ne Zeit­fens­ter unse­rer Ände­rungs­mög­lich­kei­ten nicht ver­pas­sen, wie uns der Report des IPCC nahelegt.

So haben sich Mit­glie­der des Redak­ti­ons­krei­ses ers­te Gedan­ken zu den Grund­aus­sa­gen des Refe­ren­ten­ent­wurfs gemacht, die Sie in der Pres­se­mel­dung lesen können.

Stellungnahme des Runden Tisches zum Osterpaket

Der Run­de Tisch hat in einem Schrei­ben an die Bun­des­re­gie­rung sei­ne wich­tigs­ten Punk­te in Bezug auf die Erneu­er­ba­re Ener­gie­er­zeu­gung dargelegt.

Das Schrei­ben benennt zehn Punk­te, die für einen Umstieg auf Erneu­er­ba­re Ener­gien bis 2030 unum­gän­lich sind. 

Dar­un­ter befin­den sich zum Bei­spiel der Büro­kra­tie­ab­bau, die Besei­ti­gung von Aus­bau­de­ckeln und ande­ren Restrik­tio­nen, eine gewinn­brin­gen­de Ein­spei­se­ver­gü­tung für alle EE-Arten und die För­de­rung von Speichern.

Als Schlüs­sel­punk­te für das Gelin­gen der Ener­gie­wen­de wer­den die Ent­fes­se­lung der Bür­ger­en­er­gie und die soge­nann­te Kom­bi­kraft­werks­ver­gü­tung gesehen.

Die gan­ze Stel­lung­nah­me kön­nen Sie in unse­rer Pres­se­mel­dung lesen.

Kevin Anderson: Die Realität hinter den Klimazielen, das „Davos-Cluster“ und die Wende von unten

Kevin Ander­son, renom­mier­ter bri­ti­scher Kli­ma­wis­sen­schaft­ler, der an den Uni­ver­si­tä­ten in Man­ches­ter und Upp­sa­la forscht, beschreibt im Inter­view mit David Goe­ß­mann ein­drück­lich, dass die der­zei­ti­gen Kli­ma­zie­le aller Regie­run­gen eine ande­re, d. h. unbe­wohn­ba­re Erde zur Fol­ge haben. Aber er gibt auch Hoffnungsaussichten.

Kein Land bie­tet natio­na­le Maß­nah­men an, um das Paris-Ziel errei­chen zu kön­nen, sagt Kevin Ander­son. Zugleich geben die Regie­run­gen wie beim Kli­ma­gip­fel in Glas­gow (COP26) wei­ter vor, die Tem­pe­ra­tur unter 2 Grad Cel­si­us hal­ten zu wol­len. Dafür müss­ten die Indus­trie­staa­ten jedoch bis spä­tes­tens 2035 dekar­bo­ni­siert sein, was sie aber nicht pla­nen. Zudem sei­en Emis­si­ons­sze­na­ri­os, die den Ein­druck erwe­cken, als ob das 2‑Grad-Ziel halt­bar sei, wenn alle Staa­ten ihre Ver­spre­chen ein­lö­sen, „extrem irre­füh­rend“. Denn dar­in ein­ge­rech­net sind soge­nann­te „nega­ti­ve Emis­sio­nen“. Wir befin­den uns tat­säch­lich auf dem Weg in eine Welt, die 3 bis 4 Grad wär­mer sein wird. „Dann wer­den wir auf einem ande­ren Pla­ne­ten leben“. Eine Kurs­än­de­rung ist tech­nisch wei­ter mög­lich, sagt Ander­son, sie wird jedoch blo­ckiert. Das mäch­ti­ge „Davos-Clus­ter“, eine Grup­pe von Spit­zen­po­li­ti­kern, Unter­neh­mens­füh­rern und Mei­nungs­ma­chern, zeigt sich unfä­hig und nicht gewillt, die not­wen­di­gen Ver­än­de­run­gen ein­zu­lei­ten. Daher muss die Wen­de von unten, von orga­ni­sier­ten Bewe­gun­gen und der Zivil­ge­sell­schaft kom­men.
Das gan­ze Inter­view kön­nen Sie hier sehen.

Klimaschutz — zu teuer?

Immer wie­der ist davon die Rede, dass Kli­ma­schutz nicht bezahl­bar sei. Fri­days for Future räumt mit die­sem Miss­ver­ständ­nis auf und zei­gen, dass kein Kli­ma­schutz noch viel teu­rer ist.

Lesen Sie die Stel­lung­nah­me, um zu erfah­ren, dass
- die Erzäh­lung vom zu teu­ren Kli­ma­schutz ein Mär­chen ist,
- vor­han­de­ne Gel­der nicht den fos­si­len Ener­gien, son­dern den Erneu­er­ba­ren zugu­te kom­men müs­sen,
- Inves­ti­tio­nen in Erneu­er­ba­re auch Arbeits­plät­ze schaffen.